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Neues Digitalgesetz (KHPflEG)

August 17, 2022

BRAINWAVE INSIGHTS

Bildquelle: Shutterstock / Alexander Superstamp

Status Update zu Lauterbach's Digital-Gesetzen

In Sachen Digitalisierung war es eine Weile ruhig im BMG unter der Leitung von Karl Lauterbach. Nach dem Entwurf für die DiPA-Verordnung, über den wir im Juni berichtet haben, folgte im Juli ein Entwurf zur Digitalstrategie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV). Vergangenen Donnerstag (11.08.) hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den Faden der Digitalisierung wieder aufgenommen und einen Referentenentwurf für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz(KHPflEG) veröffentlicht.

Für die aktuelle Legislaturperiode ist im Koalitionsvertrag eine Regierungskommission vorgesehen, welche Empfehlungen für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung vorlegen soll. Dies ist jedoch ein langfristiger Prozess und da im stationären Sektor akuter Handlungsbedarf besteht, hat das BMG das KHPflEG erarbeitet. Neben Regelungen für Krankenhäuser und die Pflege beinhaltet der Entwurf auch Änderungen für digitale Anwendungen des Gesundheitswesens. Wir haben die wichtigsten Inhalte im Hinblick auf die Digitalisierung zusammengefasst:

Änderungen im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V)

In dem neuen Gesetz soll klar geregelt werden welche Akteure sich direkt an das eRezept-System der gematik anschließen dürfen. Hier sind konkret Hersteller von DiGAs, Krankenkassen, private Versicherungen, Apotheken, Vertragsärzt:innen und Vertragszahnärzt:innen, sowie Krankenhäuser aufgeführt. Weitere Unternehmen, wie z.B. die Gesundheitsplattform gesund.de, sind im Entwurf nicht vorgesehen. Dies würde für derartige Anbieter bedeuten, dass sie eRezept-Token weiterhin über Umwege empfangen müssten.

Änderungen der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV)

Für DiGA-Hersteller sind Verschiebungen von Nachweispflichten enthalten. Bisher waren Hersteller von aufgenommenen DiGAs gesetzlich zum Nachweis von Datensicherheit und Datenschutz verpflichtet. Die Frist zur Datensicherheit wird im Entwurf vom 01. Januar 2023 auf den 01. Januar 2024 und die Frist für den Nachweis des Datenschutzes vom 01. April 2023 auf den 01. August 2024 verschoben.

Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Die Auswertung des Digitalisierungsgrades von Krankenhäusern, welche durch das KHZG gefördert werden, soll direkt durch das BMG ausgeführt werden. Durch die Analyse sollen außerdem zukünftige Bedarfe zur digitalen Transformation im Krankenhausbereich identifiziert und geeignete Weiterentwicklungsstrategien entwickelt werden. Der Zeitpunkt der zweiten Erhebung des digitalen Reifegrads der Krankenhäuser wurde von Mitte 2023 auf den Ende 2023 verschoben. Außerdem wird näheres zum Nachweis der Teilnahme geförderter Krankenhäuser an der Reifegrad-Erhebung geregelt.

Fazit: Seit der Ankündigung auf der DMEA wartet der Digital Health Markt gespannt auf die strategische Fahrtrichtung der Digitalisierungsstrategie unter der Direktion von Karl Lauterbach. Die bisherigen Gesetzesentwürfe aus dem BMG lassen jedoch noch keine großen Einschnitte erkennen. Mit der DiPA-Verordnung und dem KHPflEG wird deutlich, dass die Pflege der klare Fokus für dieses Jahr ist. Wir fragen uns, welche langfristigen Pläne in der kommenden Zeit noch verkündet werden.

REGULARIEN

Die gematik stoppt VideoIdent-Verfahren

Seit dem 09. August 2022 dürfen Krankenkassen das Verfahren für die Aufgabe zur Identifizierungsmitteln zur Nutzung der Telematikinfrastruktur nicht mehr verwenden. Grund dafür seien Sicherheitslücken. Verfahren mit der Nutzung der Online-Ausweisfunktion sind nicht betroffen. Mehr

Elektronischer Heilberufsausweis (eHBA) in 12 Bundesländern erhältlich

Die Bezirksregierung Münster gibt bekannt, dass sich die Anzahl an Bundesländern, in denen eHBAs beantragt werden können, verdoppelt hat. Beschäftigte der Physiotherapie, Pflege und Geburtshilfe können sich dadurch bald als berechtigte Anwender:innen der Telematikinfrastruktur ausweisen. Dies ist ein weiterer Schritt in Richtung sektorübergreifender Digitalisierung. Mehr

Die gematik veröffentlich Spezifikation für TI-Messenger

Der TI-Messenger soll als interoperabler Messaging-Standard im deutschen Gesundheitswesen das Chatten über Anbieter- und Sektorengrenzen hinweg ermöglichen. Eine überarbeitete Spezifikation mit neuen Features für die erste Ausbaustufe wurde nun veröffentlicht. Mehr

DiGAs kommen in die ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV)

Im DiGA-Verzeichnis gelistete Anwendungen dürften seit Neustem durch einen in Kraft getretenen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) auch für Patient:innen mit komplexen und seltenen Erkrankungen eingesetzt werden. Mehr

PICK OF THE WEEK

Digitaler Lieferdienst für Apotheken - Nichts neues, oder doch?

Bildquelle: Vaya Health Webseite

Mit Rückenwind durch die Pandemie haben sich in den vergangenen Jahren verschiedene Lieferdienste für Medikamente auf dem Markt platziert. Zu den prominentesten Beispielen zählen wahrscheinlich MAYD und FIRST A. Mit Vaya Health platziert sich aktuell ein neuer Player auf den Markt, der sich in einigen Punkten von seinen Wettbewerbern unterscheidet.

Schon als Thomas Wickop vor zwei Jahren die Einhorn-Apotheke in Darmstadt übernahm, hatte er die Idee eines digitalen Bestell- und Lieferdienstes. Diese Idee wurde mit der kürzlich veröffentlichten App nun Wirklichkeit. Anders als bei anderen Lieferdiensten will Vaya Health die Apotheken in den Mittelpunkt stellen und ihnen die Kontrolle über Lieferungen und Kundendaten zu geben. Dies wird unter anderem dadurch erreicht, dass Nutzer:innen sofort erkennen, bei welcher Apotheke sie bestellen.Wir finden es spannend, wie Vaya Health eine neue Perspektive in den Markt für Medikamentenlieferungen bringt.

Hier erfahrt Ihr mehr über das Unternehmen!

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