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Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beschlossen

September 24, 2020

BRAINWAVE INSIGHTS

Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beschlossen - Die digitale Aufholjagd beginnt!

"Deutschlands Krankenhäuser sollen stark bleiben! Wir investieren in ihre digitale Zukunft – weil wir gerade in der Pandemie erfahren haben, wie wichtig gut ausgerüstete und funktionierende Krankenhäuser sind." Jens Spahn

Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) wurde am 18.09.2020 vom Bundestag in der 2. und 3. Lesung beschlossen. Damit steht dem Digitalisierungsfördertopf für deutsche Krankenhäuser nicht mehr viel im Wege. Wir haben die wichtigsten Punkte für Euch zusammengefasst:

§ € 4,3 Mrd. Förder- und Investitionsmittel: € 3 Mrd. wird der Bund aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stellen und € 1,3 Mrd. sollen die Länder zusätzlich beisteuern. Dazu wird beim Bundesamt für Soziale Sicherung ein Krankenhauszukunftsfond (KHZF) eingerichtet.

§ Finanzierungsanteil 70/30: Der Bund übernimmt 70% der Investitionskosten. Die Länder oder die Krankenhausträger selbst sollen die restlichen 30% übernehmen.

§ Antragstellung ist Ländersache: Die Krankenhausträger stellen eine Bedarfsanmeldung mit Angabe des Vorhabens und der Fördersumme bei den Ländern. Die Länder entscheiden innerhalb von 3 Monaten für welche Vorhaben eine Förderung beim Bundesamt für Soziale Sicherung beantragt wird. Krankenhausträger können seit dem 2. September 2020 und bis Ende 2021 Anträge stellen.

§ Förderfähigkeit: Investitionen in...

  • moderne Notfallkapazitäten,
  • eine bessere digitale Infrastruktur in den Bereichen der internen & sektorenübergreifenden Versorgung, insbesondere:
  • Digitalisierung der Ablauforganisation, Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement,
  • Einführung oder Verbesserung von Telemedizin, Robotik und Hightechmedizin,
  • IT- und Cybersicherheit,
  • eine gezielte Entwicklung und Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen (Normal- und Krisenbetrieb).


§ Digitalisierung messen: Der Stand der Digitalisierung der Krankenhäuser wird zum 30. Juni 2021 und 30. Juni 2023 evaluiert. Leitlinien sollen entwickelt werden, um die Digitalisierungsinvestitionen und ihre Effekte messbar zu machen.

§ Corona Hilfe: Der bestehende Krankenhausstrukturfond (II) wird bis 2024 verlängert. Erlösrückgänge (Vergleich zum Vorjahr 2019), welche durch die Corona-Pandemie verursacht wurden können krankenhausindividuell ermittelt und ausgeglichen werden. Nicht anderweitig finanzierte Mehrkosten, z.B. persönliche Schutzausrüstung, können von Okt. 2020 bis Ende 2021 über krankenhausindividuelle Zuschläge gefördert werden. Krankenhäuser können Budget für Prämienzahlungen abrufen und bis zu €1.000 an besonders beanspruchtes Personal auszahlen. Regelungen zur finanziellen Entlastung und Unterstützung von Pflegeeinrichtungen, Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen werden verlängert.

Warum ist das KHZG wichtig? Weil es auch ohne Corona längst überfällig war. Das Gesamtvolumen der Finanzierung der Länder ist in den vergangenen Jahren zurückgegangen und die entstandene Lücke musste von den Krankenhäusern querfinanziert werden - mit mäßigem bis schlechten Erfolg. Der damit über Jahrzehnte entstandene Investitionsstau in Digitalisierung und moderne technische Ausstattung muss nun endlich aufgelöst werden.

Welche Bedenken haben wir? Schauen wir auf die Erfolgsrate des "Digitalpakt Schule", könnten wir schnell pessimistisch werden. In den letzten 1,5 Jahren wurden von der € 5 Mrd.-Digitalisierungsförderung für deutschen Schulen nur ein Bruchteil (rd. 5%) abgerufen. Beim KHZG soll der bürokratische Dschungel proaktiv gelichtet werden, z.B. über bundesweit einheitliche Anträge. Jedoch können die Länder am Ende machen was sie wollen. Sie entscheiden wie viele und welche Krankenhäuser eine Förderung erhalten. Ein Krankenhaus kann sich zwar ausrechnen was ihr Anspruch aufgrund von Versorgungsgröße ist, jedoch kann es nicht sicher sein, eine Förderung in dieser Höhe auch zu erhalten.

REGULARIEN

Bundesrat billigt Patienten­daten-Schutzgesetz

Am Freitag den 18. September billigte der Bundesrat das Patientendaten-Schutzgesetz. Somit erhalten die Versicherten ab 2022 einen Anspruch darauf, dass Ärzte ihre Patientendaten in die elektronische Patientenakte (ePA) eintragen. Nach bereits geltendem Recht müssen die Krankenkassen den Versicherten ab 2021 eine ePA anbieten. Mehr

Patientendaten-Schutzgesetz bedroht die Existenz von Online-Rezeptdiensten

In dem am Freitag vom Bundesrat bewilligten Patientendaten-Schutzgesetz steckt ein Paragraph, der die Existenz von Online-Rezeptdiensten bedroht. Das Hamburger Startup meinRezept.online will diesen Umstand nicht hinnehmen und will nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Mehr

Krankenhauszukunftsgesetz vom Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat am 18. September 2020 das „Krankenhauszukunftsgesetz“ (KHZG) beschlossen, welches 3 Mrd. Euro durch den Bund für die Digitalisierung in den Krankenhäusern zur Verfügung stellt. Das KHZG tritt voraussichtlich im Oktober 2020 in Kraft. Mehr

Videosprechstunden bis Ende des Jahres unbegrenzt möglich

Geltende Beschränkungen für Einsatzmöglichkeiten der Videobehandlung sind seit dem zweiten Quartal 2020 aufgehoben. Somit sind Fallzahl und Leistungsmenge nicht limitiert. Diese Regelung wurde jetzt über den 30. September hinaus bis Ende des Jahres verlängert. Mehr

START-UP OF THE WEEK

Das FemTech Startup breathe ilo unterstützt bei Kinderwunsch via Atemmessung

FemTech ist ein aufstrebender Bereich im Digital Health Markt und mittlerweile zeigen sich immer mehr Technologien, die die Lebensqualität von Frauen verbessern können. Aus diesem Grund wollen wir euch diese Woche den einzigartigen Ovulationstest des Startups breathe ilo vorstellen.
                                                 
Das Grazer Startup hat ein Messgerät entwickelt, das den CO2-Gehalt der Atemluft misst, um so die fruchtbaren Tage der Frau zu ermitteln. Durch das Atemgas-Analysegerät und mithilfe eines selbstlernenden Algorithmus wird der Zyklus ausgewertet und alle Daten an die Smartphone-App übertragen.

Das Ziel der Marke ist es, Frauen zu helfen, ihren Körper besser zu verstehen und damit auch ihre allgemeine Gesundheit zu verbessern.

Ihr wollt mehr über FemTech erfahren? Bald veröffentlichen wir ein FemTech Special mit einem detaillierten Einblick in den FemTech-Markt. Also stay tuned!

PICK OF THE WEEK

Podcast - Sebastian Zilch zu Gast bei "Patient Deutschland"

Der Geschäftsführer des Bundesverbandes Gesundheits-IT (bvitg) Sebastian Zilch war zu Gast bei Karsten Glied, der in seinem Podcast "Patient Deutschland" Menschen trifft, die die Digitalisierung im Gesundheitswesen positiv vorantreiben. In dieser Folge sprachen die beiden u. a. über die Auswirkungen von COVID-19 auf die Digitalisierung.

Hier geht es zum Podcast. Happy listening!

Bildquelle: Techniklotsen.de

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