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Digital Health Gesetze

Digital Health Gesetze

Regulatorische Roadmap
für 2022

Regulatorischer Recap 2021 & Ausblick ab 2022

Der Gesetzgeber hat in den letzten drei Jahren eine Vielzahl an „Digital-Gesetzen“ verabschiedet und das Jahr 2021 läutete die Umsetzungsphase vieler dieser Initiativen ein. Von der Ausgestaltung der ePA-Funktionen sowie Datenschutzfragen (Patientendaten-Schutzgesetz, PDSG), bis hin zur Digital-Finanzierung für Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz, KHZG) und dem Pflegesektor (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz, DVPMG).

In dieser Übersicht findet Ihr einen Überblick über die wichtigsten Fristen zum eRezept, zur ePA, zu allgemeinen Infrastrukturthemen und zum KHZG. Die Übersicht enthält Fristenaus dem DVG, PDSG, TSVG und KHZG – auch diejenigen, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Reports nachträglich verschoben wurden. In der Roadmap sind nicht allegesetzlichen Inhalte vollumfänglich beschrieben, da sie lediglich einen Überblick über die aus unserer Sicht wichtigsten Ereignisse geben soll.
Stand: Januar 2022; Quelle: Brainwave Darstellung - Digital Health Report 2022

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Digital Health Gesetze von uns zusammengefasst

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Beschlossen in
2021

Koalitionsvertrag 2021

Der Koalitionsvertrag 2021 zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP wurde im November 2021 beschlossen. Dieser wurde für die 20. Legislaturperiode verabschiedet und trägt den Titel „Mehr Fortschritt wagen“. Er hält mittel bis langfristige Strategien und Ziele für die gemeinsame Koalitionsregierung und dementsprechend auch für die Digitalisierung im Gesundheitswesen inne.

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2021

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz (DVPMG)

Zum Ende der aktuellen Legislaturperiode hat Spahn noch ein weiteres Digitalisierungsgesetz durch den Bundestag gebracht: das „Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege“. Neben Regelungen zur ePA und dem eRezept ist auch die Erstattungsfähigkeit der DiPAs geregelt.

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2020

Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) wurde am 18. September 2020 vom Bundestag in der 2. und 3. Lesung beschlossen. Damit steht dem Digitalisierungsfördertopf für deutsche Krankenhäuser nichts mehr im Weg. Durch das KHZG werden 4,3 Milliarden Euro für spezielle Digitalisierungsvorhaben bereitgestellt.

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2020

Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG)

Das Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) ist als Artikelgesetz am 15. Dezember 2020 in Kraft getreten und soll für einen fairen Wettbewerb zwischen Online und Vor-Ort Apotheken sorgen. Präsenzapotheken werden in ihrer Position gestärkt, indem der Fokus weg von Preis- hin zum Qualitätswettbewerb durch die Gesetzgebung verlagert wird.

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2020

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

Zur 2020 Halbzeit verabschiedet der Bundestag das Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (TI). Ein Gesetz, welches den ambitionierten Rahmen des DVGs (Digitale-Versorgung-Gesetz) befüllt, indem es die elektronische Patientenakte (ePA) und das eRezept ausgestaltet.

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